Erwerbseinkommen

Trennungsunterhalt

Leben die Ehegatten getrennt, kann ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen. Voraussetzung ist, dass einer der Ehegatten bedürftig, der andere leistungsfähig ist.
Bedürftig ist ein Ehegatte nur, soweit er kein anrechenbares Einkommen und Vermögen hat. Dazu zählen z. B. Erwerbseinkünfte, Versorgungsleistungen in einer neuen Beziehung, Vermögenserträge (Zinsen etc.). Auf der anderen Seite ist ein Ehegatte nur leistungsfähig, soweit sein Selbstbehalt nicht unterschritten wird. Unterste Grenze der Inanspruchnahme ist der notwendige Eigenbedarf, der z. Zt. 1.000,- € beträgt. Zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit geht man zunächst vom Nettoeinkommen aus, dem sonstige Einkünfte, etwa aus Vermietung, Steuererstattungen oder Kapitalerträgen hinzugerechnet werden. Abgezogen werden Verbindlichkeiten, soweit sie ehebedingt sind, also etwa die Tilgung eines Dar lehens für das gemeinsame Haus. Dagegen werden die Kosten für eine wegen der Trennung angemietete Wohnung grundsätzlich nicht abgezogen. Im notwendigen Selbstbehalt ist hierfür ein Wohnkostenanteil von 430,- € enthalten, so dass nur der darüber hinaus gehende Teil abgezogen werden kann, soweit es sich um eine angemessene Wohnung handelt. Ebenfalls nicht abgezogen werden z. B. Kosten für Strom, Telefon, Haftpflichtversicherungen etc. Alle diese Posten sind beim notwendigen Selbstbehalt bereits eingerechnet.
Nach Berechnung des sogenannten bereinigten Gesamteinkommens wird hiervon noch der eheprägende Kindesunterhalt abgezogen. Das verbleibende Erwerbseinkommen wird - unter Beachtung des notwendigen Eigenbedarfs - auf die getrennt lebenden Ehegatten verteilt, wobei dem erwerbstätigen Ehegatten ein Erwerbstätigenbonus von 1/7 zugesprochen wird.

Düsseldorfer Tabelle

Fast jeder hat schon davon gehört, dass es eine Tabelle zur Höhe des Kindesunterhalts gibt, nämlich die "Düsseldorfer Tabelle". Die Werte sind relativ leicht zu finden, indem Sie, z. B. diirekt beim OLG Düsseldorf die aktuelle Version laden. Wie aber geht man mit den Werten um?
Falsch wäre es, das Nettoeinkommen vom Gehaltszettel zu nehmen und aus der Tabelle einen Wert abzulesen. Die Düsseldorfer Tabelle spricht vom "Nettoeinkommen des Barunterhaltspflichtigen". Das kann mehr, aber auch wesentlich weniger sein als das, was der Gehaltszettel ausweist. Steuererstattungen, Mieteinkünfte, Zinserträge, Firmen-PKW und ähnliches können das Nettoeinkommen erhöhen. Darlehensverpflichtungen, erhöhte Mietkosten, Altersvorsorge etc. können es erheblich mindern. Es ist deshalb zu empfehlen, eine genaue Unterhaltsberechnung unter Berücksichtigung aller Posten durchführen zu lassen. Erst dann kann genau gesagt werden, welcher Unterhalt überhaupt zu zahlen ist. Übrigens: Im Zusammenhang mit der Unterhaltsreform spricht der Gesetzgeber von einem so genannten Mindestunterhalt. Das ist eigentlich ein wenig mißverständlich, denn es gibt Situationen, in denen kein Unterhalt zu zahlen ist, weil sonst dem Unterhaltspflichtigen selbst nicht genug zum Leben bleiben würde.