Geschiedenenunterhalt

Trennungsunterhalt

Leben die Ehegatten getrennt, kann ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen. Voraussetzung ist, dass einer der Ehegatten bedürftig, der andere leistungsfähig ist.
Bedürftig ist ein Ehegatte nur, soweit er kein anrechenbares Einkommen und Vermögen hat. Dazu zählen z. B. Erwerbseinkünfte, Versorgungsleistungen in einer neuen Beziehung, Vermögenserträge (Zinsen etc.). Auf der anderen Seite ist ein Ehegatte nur leistungsfähig, soweit sein Selbstbehalt nicht unterschritten wird. Unterste Grenze der Inanspruchnahme ist der notwendige Eigenbedarf, der z. Zt. 1.000,- € beträgt. Zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit geht man zunächst vom Nettoeinkommen aus, dem sonstige Einkünfte, etwa aus Vermietung, Steuererstattungen oder Kapitalerträgen hinzugerechnet werden. Abgezogen werden Verbindlichkeiten, soweit sie ehebedingt sind, also etwa die Tilgung eines Dar lehens für das gemeinsame Haus. Dagegen werden die Kosten für eine wegen der Trennung angemietete Wohnung grundsätzlich nicht abgezogen. Im notwendigen Selbstbehalt ist hierfür ein Wohnkostenanteil von 430,- € enthalten, so dass nur der darüber hinaus gehende Teil abgezogen werden kann, soweit es sich um eine angemessene Wohnung handelt. Ebenfalls nicht abgezogen werden z. B. Kosten für Strom, Telefon, Haftpflichtversicherungen etc. Alle diese Posten sind beim notwendigen Selbstbehalt bereits eingerechnet.
Nach Berechnung des sogenannten bereinigten Gesamteinkommens wird hiervon noch der eheprägende Kindesunterhalt abgezogen. Das verbleibende Erwerbseinkommen wird - unter Beachtung des notwendigen Eigenbedarfs - auf die getrennt lebenden Ehegatten verteilt, wobei dem erwerbstätigen Ehegatten ein Erwerbstätigenbonus von 1/7 zugesprochen wird.